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Deshalb muss Apple eine Drittelmiliarde US-Dollar wegen Fairplay zahlen

Apple ist von einem Gericht verurteilt worden, 308,5 Millionen US-Dollar an ein völlig unbekanntes Unternehmen zu zahlen, das aber ein wichtiges Patent innehat.

Personalized Media Communications ist ein Unternehmen, das ein Patent für ein Digital-Rights-Managementsystem besitzt, dieses aber selbst überhaupt nicht verwendet. Apple wurde von dem Unternehmen auf Zahlung von Patentgebühren verklagt und hat nun vor einer Bundesjury in US-Bundesstaat Texas den Prozess verloren. Das berichtet die Wirtschaftszeitung Bloomberg.

Das Gericht entschied, dass Apple 308,5 Millionen US-Dollar an Lizenzgebühren zahlen muss. Die Jury sah es als erwiesen an, dass Apple ein Digital Rights Management-Patents (DRM) verletzt hat.

Apple verwendet ein DRM im Rahmen von iTunes. FairPlay nennt Apple die Technik, die sicherstellt, dass die geschützten Mediendateien nur auf fünf Computern gleichzeitig wiedergegeben werden können. Mit Fairplay geschützte Dateien gibt es bei Musik nicht mehr, dafür aber bei den Musikvideos, Filmen und Serien in iTunes.

Personalized Media hatte Apple 2015 verklagt, was zunächst misslang, da Apple das Patent selbst anfechten konnte und daraufhin bestimmte Ansprüche nicht mehr durchsetzbar waren. Ein Berufungsgericht machte diese Entscheidung rückgängig und die Rechtsstreitigkeiten um die Patentgebühren loderten wieder auf.

Apple will einem Bericht von Bloomberg nach in Berufung gehen und bezeichnet das Urteil als innovationshemmend. Inwieweit auch andere Unternehmen Gebühren an Personalized Media Communications zahlen, ist nicht bekannt. Nach Informationen von Bloomberg gibt es auch noch ein Verfahren gegen Netflix, während Google in einem Patentrechtsverfahren gegen Personalized Media gewann.

Was hältst du von Patenten? Sind sie sinnvoll oder sollte es so etwas nicht geben? Schreibe dazu gerne in die Kommentare, wie du die Situation lösen würdest.

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