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Apple vs. Samsung: Galaxy S4 wird zum neuen Zankapfel im Patenstreit

Apple ist unglücklich: Über das Galaxy S4, über Google Now und darüber, dass Samsungs neues Flaggschiff angeblich mal wieder viel zu dicht am iPhone liegt. Der Hersteller aus Cupertino zieht deshalb erneut in den Patentkrieg. Laut Apples Klage soll das Samsung Galaxy S4 insgesamt fünf Apple-Patente verletzen.

Eigentlich ist Apple bereits letztes Jahr als Sieger vom Schlachtfeld gezogen. Nachdem ein US-Gericht im Herbst entschied, dass Samsung in mehreren Punkten gegen Apple-Patente verstoßen hat, wurde der südkoreanische Hersteller zu einer Schadensersatzzahlung an Apple von einer Milliarde US-Dollar verdonnert. Laut Apple hat Samsung aus der Erfahrung aber offenbar nichts gelernt und bei der Entwicklung des Galaxy S4 erneut bei seinem Konkurrenten abgeschaut.

Der Patentrechtsexperte Florian Müller hat nun Apples Antrag ausgegraben, in dem Apple Samsung beschuldigt, mit seinem Galaxy S4 gegen 5 Patente zu verstoßen. Dabei handelt es sich in zwei Fällen um Technologien aus dem Bereich der Benutzeroberflächen,  eine weitere Patentverletzung meint Apple im Bereich des asynchronen Datenaustauschs entdeckt zu haben. Außerdem meint Apple, dass durch die Suchfunktion Google Now zwei Patente des Sprachassistenten Siri verletzt werden. Wie üblich attackiert Apple allerdings nicht den Internetriesen selbst, sondern konzentriert sich ausschließlich auf seinen Konkurrenten aus Südkorea. Dem unterstellt Apple nämlich eine mutwillige Patentverletzung: Mit dem Galaxy S4 begeht Samsung nämlich eben jene Patentverletzungen, die  Apple bereits bei anderen Galaxy-Devices beklagt hat.

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